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Schallenberg zu FPÖ-Außenministerium: "Will in ÖVP niemand" - VOL.AT
Außenminister Alexander Schallenberg ist skeptisch, ob der FPÖ nach der Nationalratswahl wieder das Außenministerium überlassen werden könnte. “Eine blaue Übernahme des Außenministeriums ist eine intellektuelle Steilvorlage, die niemand in der ÖVP will – und ich am allerwenigsten.” Der ÖVP-Minister zeigte sich im APA-Interview “sehr zuversichtlich, dass wir den Bundeskanzler stellen werden”.
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EU-Gipfel will Europa aufrüsten - VOL.AT
Die EU will sich wegen der aktuellen Bedrohung besser für die Verteidigung der Zukunft rüsten. EU-Ratspräsident Costa lud die EU-Staats- und Regierungschefs am Montag zu einer "informellen Klausur" nach Brüssel ein, um Europa "widerstandsfähiger, effizienter, autonomer im Bereich Sicherheit und Verteidigung" zu machen.
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Damit sollen Syrer zur freiwilligen Heimreise bewegt werden - VOL.AT
Die Regierung setzt bei ihrer Klausur auf strengere Asylpolitik: Syrer sollen zur Rückkehr motiviert, straffällige Flüchtlinge konsequenter abgeschoben und islamistische Vereine leichter aufgelöst werden. Zudem steht eine neue Werte-Charta für Asylberechtigte im Raum.
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